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Neues aus dem Gemeinderat – Sitzung am 08.10.2012

Neue Kinderkrippe in Karlskron – Name/Bezeichnung für die neue Einrichtung
Bereits in der letzten Gemeinderatssitzung wurde über den künftigen Namen für die neue Kinderkrippe in Karlskron diskutiert. Zwischenzeitlich sind die Kinder der Grundschule zu einem Namen für die Kinderkrippe befragt worden. Der Gemeinderat hat sich heute für den Vorschlag der 2. Klasse entschieden und beschlossen, daß die Kinderkrippe „Kinderland Karlskron“ heißen soll.

Breitbanderschließung in Karlskron – Anfragen zu „Unser Ortsnetz“
Gemeinderätin Christa Froschmeier hat in einem Schreiben an den Gemeinderat darauf hingewiesen, daß Recherchen ergeben hätten, daß zwischenzeitlich zwei Fälle bekannt geworden sind, in denen sich Gemeinden von der Firma Sacoin getrennt hätten.
Außerdem weist sie darauf hin, daß bisher kein Business-Plan zu dem Vorhaben vorliegt und auch die Versprechen hinsichtlich des Zeitpunktes der Inbetriebnahme wohl sicher nicht gehalten werden können. Auch stellt sie in Frage, ob es bei den geplanten Kosten in Höhe von 5,6 Mio. Euro bleiben kann.
Bürgermeister Friedrich Kothmayr nimmt Stellung und erklärt, daß das Projekt bislang mit 5,6 Mio. Euro veranschlagt sei und andere Zahlen erst genannt würden, wenn sie tatsächlich verifiziert wären. Im Augenblick lägen alle Unterlagen zur Überprüfung beim Kommunalen Prüfungsverband. Sobald die Ergebnisse der Prüfung vorlägen, würde der Gemeinderat darüber informiert. Der Steuerberater der Gemeinde habe den Auftrag erhalten einen Wirtschaftsplan zu erstellen und vorzulegen.
Gemeinderätin Froschmeier ist der Ansicht, der Gemeinderat hätte bisher besser über Probleme in anderen Orten informiert werden müssen. So wurde nie darüber gesprochen, daß sich im Norden von Deutschland Gemeinden von der Firma Sacoin getrennt hätten. Bürgermeister Kothmayr legt dar, daß das Geschäftsmodell, das im Norden mit den Gemeinden abgeschlossen worden sei mit dem der Gemeinde Karlskron nicht zu vergleichen wäre. Das Geschäftsmodell, das im Süden angewandt würde, funktioniere in Oberhausen und auch in Türkenfeld gut. Es wird auch in Karlskron funktionieren. Bürgermeister Kothmayer ist auch der Meinung, daß in Karlskron, wie in Oberhausen auch, der Bürgermeister die Aufgabe des Werkleiters vor Ort erfüllen kann.
Sobald die genauen Kosten für die Tiefbauarbeiten der Breitbandversorgung vorliegen, muss ein Nachtragshaushalt beschlossen und vom Landratsamt genehmigt werden. Erst dann können Arbeiten in Auftrag gegeben werden.
Es wird zum wiederholten Mal darauf hingewiesen, daß es sich bei den Schulden, die der Eigenbetrieb dann machen wird um Schulden handelt, die über die abgeschlossenen Verträge rückfinanziert sind.

Anfragen und Mitteilungen
Der Umweltschutzpreis soll vergeben werden. Vorschläge dafür können eingebracht werden.

Es wurde noch kein Beschluß gefasst, welcher Trassenverlauf für die Umgehungsstraße favorisiert wird. Dieser Punkt soll nochmals auf die Tagesordnung kommen und dann soll auch der Flächennutzungsplan entsprechend geändert werden.

Ein Treffen der Nahverkehrsgruppe zur Fahrplanerstellung wurde vereinbart.

Der Ausschuß für Freizeit, Sport und Kultur wird sich am kommenden Samstag treffen um die Kinderspielplätze zu begehen und den Antrag der SPD-Fraktion aus der letzten Sitzung behandeln.

Welche Abdeckung die Friedhofsmauer bekommen soll steht noch nicht fest. Darüber kann erst entschieden werden, wenn die Kosten bekannt und der Denkmalschutz befragt worden ist.

Verfasst am 08.10.2012 um 21:23 Uhr von .
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