Weiter zum Inhalt
Allgemein & Gemeinde & Gemeinderatssitzungen » Neues aus dem Gemeinderat – Sitzung am 05.11.2012
05Nov

Neues aus dem Gemeinderat – Sitzung am 05.11.2012

Breitbanderschließung Karlskron – Unser Ortsnetz
Aktueller Sachstandsbericht zur Fa. Sacoin
Bürgermeister Kothmayr berichtet, daß er am 24.10.2012 von Herrn Martin von der Fa. Sacoin unterrichtet wurde, daß die Firma Sacoin am 22.10.2012 einen Insolvenzanbtrag gestellt hat.
Dieser Insolvenzantrag, so Kothmayr, habe mit der Sacoin Süd GmbH nichts zu tun. Die Sacoin Süd GmbH sei von der Insolvenz nicht betroffen.
Bürgermeister Kothmayr verliest die Pressemitteilung der Fa. Sacoin zu diesem Thema, die man auf der Internetseite von Rudelzhausen nachlesen kann http://tinyurl.com/cjnstwu und die Mitteilung der Gemeinde Türkenfeld http://breitband-tuerkenfeld.de/ .
Die Gemeinde hat am 29.10.2012 im Handelsregister Auskunft über die Sacoin Süd GmbH eingeholt. Zu diesem Zeitpunkt lag kein Insolvenzantrag für diese vor.
Der Kämmerer, Herr Schmid führt aus, daß die Sacoin GmbH mit 70% an der Sacoin Süd GmbH beteiligt ist. Die Sacoin Süd GmbH ist eine 100%-ige Tochter der Sacoin GmbH. Derzeit übernimmt der Insolvenzverwalter die Geschäfte der Sacoin GmbH und damit auch die Geschäfte für die 70% Anteile an der Sacoin Süd GmbH.

Zur Zeit wird vom kommunalen Prüfungsverband geprüft, wie die Ausschreibung für die Bauarbeiten erfolgen muss und ob für dieses Projekt einen Zuschuß in Höhe von 500.000 EUR nach den Breitbandrichtlinien möglich ist.
Bürgermeister Kothmayr stellt fest, daß die Gemeinde Karlskron bis zum jetztigen Zeitpunkt keinerlei finanziellen Schaden zu beklagen habe. Die Angelegenheit werde auch in Zukunft wachsam verfolgt. Es werde im Hinblick auf die Größenordnung des Projekts und der anfallenden Kosten sicher nicht leichtsinnig gehandelt.

Es wurde beschlossen zunächst die Ergebnisse des kommunalen Prüfungsverbandes abzuwarten und auch abzuwarten, wie sich die Lage um die Firma Sacoin entwickelt und dann weiter zu entscheiden.
Noch im November soll die Nachtragshaushaltssatzung, die wegen der Breitbanderschließung nötig wird, beschlossen werden. In diesem Zusammenhang werden die Gemeinderäte umfassend über alle anfallenden Kosten informiert.

Es wurde angeregt auch einmal mit anderer, vielleicht auch regionalen Anbietern, in Verhandlungen hinsichtlich einer Breitbanderschließung von Karlskron einzutreten.

Auffällig ist, daß die in Karlskron abgeschlossenen Verträge immer noch in Öring zur Prüfung liegen, obwohl Karlskron mit der Sacoin Süd GmbH zusammenarbeitet und, daß die Postadresse der Karlskroner Unser Ortsnetz GmbH in Öring zu finden ist.

Bestellung eines Seniorenbeauftragten für die Gemeinde Karlskron
Herr Reinhold Rieger aus der Goethestraße erklärt sich bereit für die Gemeinde Karlskron das Amt des Seniorenbeauftragten zu übernehmen. Herr Rieger wohnt seit 1983 in Karlskron, ist gelernter Maschinenbautechniker, hat 10 Jahre bei der Firma MEWA als Geschäftsführer und danach selbständig gearbeitet. Herr Rieger ist Kreisvorsitzender beim ADFC und sehr engagiert im Bereich des Volkstanzes. Seit kurzer Zeit ist er nun in Rente und möchte sich auch gerne in die Gemeinde Karlskron einbringen.
Es ist schön für die Gemeinde einen Seniorenbeauftragten gefunden zu haben. Der Gemeinderat bestellt Herrn Rieger dazu.

Antrag der Interessensgemeinschaft gegen Schwerlastverkehr auf Veröffentlichung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
Die Interessensgemeinschaft gegen Schwerlastverkehr hat den Antrag gestellt, die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung, die im Rahmen der Variantenprüfung für die Umgehungsstraße für Karlskron gestellt wurde, zu veröffentlichen.
Der Gemeinderat beschließt die Auslegung der Verkehrsuntersuchung in der Gemeinde und, daß die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung im Internet abgelegt werden sollen. Außerdem soll im Gemeindeblatt ein Hinweis erfolgen, daß die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung im Internet und bei der Gemeinde eingesehen werden können.

Verleihung des Umweltschutzpreises der Gemeinde Karlskron
Die CSU-Fraktion schlägt vor, den Umweltschutzpreis an die Fischerfreunde zu verleihen. Der Umweltschutzpreis soll verliehen werden für die Hege und Pflege des Großen Bahnweihers, die Müllentsorgung am Weiher (insbes. des Mülls der Badegäste), die Anlage eines Schilfgürtels und den artgerechten Besatz mit Fischen.

Hedwig Brüderle schlägt vor alle Fischervereine gesamtheitlich mit dem Umweltschutzpreis auszuzeichnen und damit die Arbeit der Fischereivereine anzuerkennen.

Anna-Maria und Harald Schirmer schlagen vor, die Bürgerintiative gegen Schwerlastverkehr mit dem Umweltschutzpreis auszuzeichnen. Die Bürgerinitiative hat sich schon rein flächenmäßig betrachtet am meisten für die Umwelt im Gemeindegebiet eingesetzt. Nur durch sie konnte verhindert werden, daß 63,2 HA Ackerland im Flächennutzungsplan als Autoabstellfläche ausgewiesen und in der anschließenden Konsequenz asphaltiert worden wäre.
Den größten Beitrag zum Erhalt des Moorbodens und des Lebensraumes für Pflanzen und Tiere hat im vergangenen Jahr die Interessensgemeinschaft gegen Schwerlastverkehr geleistet.
Und auch für die Menschen in Karlskron, die ja auch zur Umwelt gehören, hat sich die Interessensgemeinschaft durch ihr Engagement stark gemacht. Wäre die Autoabstellfläche erweitert und eine zweite Ausfahrt Probfeld installiert worden, würden jetzt schon jede Menge Autotransporter mehr durch Karlskron rollen. Die Lebensqualität für die Menschen in Karlskron hätte sich verschlechtert, denn hohes Verkehrsaufkommen hat nachweislich eine negative Auswirkung auf die Gesundheit von Menschen.

Auf eine Rückfrage nach dem Sachstand in der Angelegenheit der Abstellflächenerweiterung erklärt Bürgermeister Kothmayr, daß die Ausweisung der Abstellfläche durch den Bürgerentscheid für ein Jahr blockiert sei und erst 2013 wieder spruchreif werde. Das Verfahren sei noch nicht abgeschlossen.

Der Gemeinderat benötigt keine weitere Diskussion und beschließt mit nur zwei Gegenstimmen, daß die Fischereivereine mit dem Umweltschutzpreis der Gemeinde Karlskron ausgezeichnet werden.

 

Verfasst am 05.11.2012 um 22:01 Uhr von .
Bislang wurde kein Kommentar hinterlassen. Du kannst hier einen Kommtenar schreiben.
Hier ist die TrackBack URL und der Kommentar-Feed des Artikels. Du kannst den Artikel auch auf Twitter oder Facebook posten.

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
48 Datenbankanfragen in 0,774 Sekunden · Anmelden