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26Mrz

Ein Jahr nach dem Bürgerentscheid – mit Toni Hofreiter MdB auf dem Kalvarienberg

Toni Hofreiter, MdB, hat Karlskron besucht, um mit interessierten Bürgern die Situation ein Jahr nach dem Bürgerentscheid zu diskutieren.
Für Toni Hofreiter ist die Situation, wie sie sich in Karlskron darstellt, bisher einmalig. Er kennt keinen weiteren Fall davon, daß sich eine Gemeinde ein Thema, zu dem es einen Bürgerentscheid gegeben hat, direkt nach der gesetzlichen Bindungsfrist wieder in den Ort holt.
Ein Bürgerentscheid sollte normalerweise auch eine befriedende Wirkung haben. Wenn über ein kontrovers diskutiertes Thema einmal die Bevölkerung abgestimmt hat, wird normalerweise der Bürgerwille auch über die gesetzlich vorgeschriebene Bindungsfrist hinaus beachtet. Die Bürger werden in ihrer Entscheidung ernst genommen.
Natürlich ist es gesetzlich möglich, daß die Firma Scherm ein Jahr nach Ablauf der Bindungswirkung des Bürgerentscheids wieder einen Antrag auf Erweiterung stellt. Und über einen solchen Antrag muß der Gemeinderat dann auch entscheiden. Meist kommt es aber nicht einmal zu einer erneuten Antragstellung. Nämlich dann nicht, wenn von der Politik entsprechende Signale ausgingen.

Toni Hofreiter ist Vorsitzender im Ausschuß für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Er sagt, es erscheine ziemlich unwahrscheinlich, daß Karlskron eine Umgehungsstraße bekäme. Vor Ablauf von 20 bis 40 Jahren ist dies eher aussichtslos, zumal es bisher ja nur Machbarkeitsstudien gäbe, eine konkrete Trasse aber noch nicht einmal in den längerfristigen Verkehrsplänen Eingang gefunden habe.

Angesprochen wird auch der massive Flächenverbrauch, falls es zu einer Erweiterung der Firma Scherm käme. Einer solchen Sache könne man nur zustimmen, wenn einem die eigene Heimat nichts wert wäre, so Hofreiter.

 

1klein

Verfasst am 26.03.2013 um 18:11 Uhr von .
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