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03Jun

Neues aus dem Gemeinderat – Sitzung am 03.06.2013

Breitbandversorgung in der Gemeinde Karlskron – Information und aktueller Sachstand
Die Gemeinde Karlskron hat zusammen mit der Gemeinde Petersaurach und dem Steuerberater Popp einen Entwurf für die nötige GmbH-Satzung erarbeitet. Der Entwurf liegt seit Mitte der vergangenen Woche vor und ist Herrn Pütz von der Fa. Sacoin bereits zugegangen.
Bürgermeister Kothmayr hat heute auch ein Gespräch mit dem zuständigen Planer für Karlskron geführt. Es wird nun für das gesamte Gemeindegebiet von der Dt. Glasfaser ein Plan für die Erschließung erarbeitet.
Alle nötigen Unterlagen sollen baldmöglichst vorliegen, damit dann zügig weiter gearbeitet werden kann. Das Glasfaser-Projekt soll Ende 2014 endlich abgeschlossen sein.
Gemeinderätin Froschmeir bemerkt, daß die Ausschreibung ganz anders gelautet hat, als es das neue Geschäftsmodell der Dt. Glasfaser nun vorgibt. In der Ausschreibung wurde gefordert, daß das Netz komplett von der Gemeinde errichtet wird und dieser auch gehört. Nun werde die Dt. Glasfaser das Netz errichten und die Gemeinde müsse sich mit einem Anteil zwischen 25 und 49 % daran beteiligen. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die getätigte Ausschreibung vor diesem Hintergund überhaupt noch rechtens sei. Gemeinderätin Froschmeir fragt auch, warum die Gemeinde keine neue Ausschreibung mehr tätige, wenn doch jetzt ein völlig anderes Geschäftsmodell getätigt werden solle. Seit der Ausschreibung habe sich der gesamte Sachverhalt grundlegend geändert und nur auf Grund der damaligen Forderungen habe sich kein weiteres Unternehmen um den Auftrag beworben. Froschmeir fragt, warum man sich nicht auch von anderen Unternehmen am Markt beraten lasse.
Bürgermeister Kothmayr bemerkt, daß man sich für einen Partner entscheiden müsse. Das habe man getan. Damals habe man sich für die Fa. Sacoin, jetzt Dt. Glasfaser entschieden.
Gemeidnerätin Froschmeir äußert ihr Unverständnis darüber, daß man sich an dieser Stelle keinen Fachmann ins Boot hole. In der Gemeinde kenne sich keiner aus, aber man würde mitbezahlen.
Außerdem fordert sie, daß alle Unterlagen künftig rascher und zuverlässiger an die Gemeinderäte weitergegeben werden sollen. Schließlich handele es sich hier um ein Projekt von nicht unwesentlicher Größenordnung und es müsse der gesamte Gemeinderat mit eingebunden werden.
Bürgermeister Kothmayr hofft, daß bis zur nächsten Sitzung die Satzungsunterlagen für die GmbH-Satzung von der Dt. Glasfaser geprüft sind und man dann zügig weiter arbeiten kann.

Kostenbeteiligung der Gemeinde Karlskron am Neubau der „Grillheimer Brücke“ in der Gemeinde Baar-EbenhausenMit Beschluß vom 10.11.2008 hat sich die Gemeinde Karlskron bereit erklärt der Gemeinde Baar-Ebenhausen einen einmaligen Baukostenzuschuß in Höhe von 170.000 EUR zum Bau der Grillheimer Brücke zu geben.
Die Brücke wurde von der DB AG gebaut und die Gemeinde Baar-Ebenhausen hatte zu erwarten einen Ablösebetrag in Höhe von 572.000 EUR an die Bahn zahlen zu müssen.
Der Ablösebetrag den die Gemeinde Baar-Ebenhausen an die Bahn zu zahlen hat, hat sich erheblich verringert. Er beläuft sich auf 261.000 EUR.
Die Gemeinde Karlskron übernimmt auch jetzt rund 30 % des Ablösebetrages und beteiligt sich jetzt mit 77.569,20 EUR an der Brücke.
Gemeinderätin Froschmeir weist darauf hin, daß im Jahr 2008 dieser Zahlung nur unter der Prämisse zugestimmt worden sei, daß die Gemeinde Baar-Ebenhausen ggf. eine Anbindung der Josephenburger Straße an das Gewerbegebiet an der B 13 unterstützen würde.
Bürgermeister Kothmayr verliest ein Schreiben aus dem Jahr 2008 an die Gemeinde Baar-Ebenahusen, in dem fixiert worden ist, daß die Gemeinde Karlskron für eine mögliche Anbindung der Josephenburger Straße an das Gewerbegebiet an der B 13 die Unterstützung der Gemeinde Baar-Ebenhausen erwartet.

Antrag der SPD Fraktion zum Verleih von Energiezählern
Der Antrag der SPD Fraktion wurde nicht behandelt, sondern zurückgestellt.

Genehmigung des Betriebsausfluges 2013
Am Mittwoch, dem 26.06.2013 soll ein Betriebsausflug der Gemeindebediensteten zum Brombachsee und nach Weißenburg durchgeführt werden.
Der Betriebsausflug wurde genehmigt.

Anfragen und Mitteilungen
Frau Knöferl von der Nachbarschaftshilfe wird am 13.06.2013 um 16.00 Uhr im Rathaus den Gemeinderäten Informationen über die Nachbarschaftshilfe in Karlskron geben. Dazu sind alle Gemeinderäte herzlich eingeladen.

Jeder Gemeinderat hat einen Auszug aus dem Zensus 2011 bekommen. Nicht nur Deutschland hat weniger Einwohner als angenommen, sondern auch Karlskron.

Die Sirene auf dem Wohnhaus der Familie Appel wurde wegen der Gebäudesanierung abgenommen. Die Familie Appel möchte die Sirene in Zukunft nicht mehr auf ihrem Dach haben.
Die Situation wird im Moment beobachtet. Ggf. wird nach einem neuen Standort für die Sirene gesucht, weil sie neben der Alarmierung der Feuerwehr auch eine Bedeutung in Sachen des Zivilschutzes hat. Eine Hörbarkeit der Sirene über das gesamte Gemeindegebiet muss gewährleistet sein.

Am Zucheringer Weg wurde die künftige Fahrbahn ausgesteckt. Bürgermeister Kothmayr wird sich bei der Stadt Ingolstadt darüber informieren wann die Bauarbeiten durchgeführt werden sollen und die voraussichtliche Dauer der Baumaßnahmen im Gemeindeblatt veröffentlichen.

Die Planungen für die Turnhalle sollen in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden.

An der Friedhofsmauer haben sich Platten gehoben. Hier muss die ausführende Firma nachbessern.

 

Verfasst am 03.06.2013 um 21:56 Uhr von .
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