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15Jul

Gemeinderatssitzung am 15.07.2013

Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2011 Die Jahresrechnung der Gemeinde Karlskron wurde überörtlich überprüft. Hinweise gab es lediglich bei den Gebühren für die Kanalisation und der Schulumlage. Diese Posten wurden mittlerweile überprüft. Außerdem ist die Gemeindeverwaltung dabei das Verzeichnis der beweglichen Vermögensgegenstände der Schule zu aktualisieren. Die Jahresrechnung 2011 wurde festgestellt. Die Haushaltsüberschreitungen vom Jahr 2011 wurden nachträglich genehmigt.

Vorlage der Jahresrechnung 2012 Im Jahr 2012 hatte der Verwaltungshaushalt ein Volumen von 5.905.590,80 EUR und der Vermögenshaushalt von 5.102.904,03 EUR Es war eine Rücklagenentnahme von rund 350.000 EUR vorgesehen und eine Kreditaufnahme von rund 3.500.000 EUR. Der Einkommenssteueranteil betrug rund 2,4 Mio. EUR und der Gewerbesteueranteil rund 1,2 Mio. EUR. Die Gewerbesteuerumlage betrug rund 250.000 EUR. Die Allgemeinen Rücklagen betrugen Ende 2012 knapp 600.000 EUR. Dem gegenüber stehen Kredite in Höhe von rund 2,3 Mio. EUR. Die großen Ausgaben des Vermögenshaushalts wurden im Jahr 2012 im Tiefbaubereich getätigt für den Kanal und den Hochwasserschutz, für das Baugebiet in Pobenhausen, den Ausbau der Fruchtheimer Straße und die Erstellung der Machbarkeitsstudie für die Ortsumfahrung Pobenhausen. Im Bereich des Hochbaus für die Sanierung der Schule, den Neubau der Kinderkrippe, der Sanierung der Aussegnungshalle und das Bürgerhaus in Pobenhausen. Der Gemeinderat nimmt den Rechenschaftsbericht zur Kenntnis und der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt die örtliche Prüfung der Jahresrechnung durchzuführen.

Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Ingolstadt über den Bau und Unterhaltung von Regenrückhalte- und Behandlungsanlagen in der Ortsdurchfahrt Karlskron An dem Einbau eines Sedimentationsschachtes an der Hauptkanalbrücke und der Aufweitung des Hauptkanals auf Höhe der Kläranlage wollte sich das Staatliche Bauamt bisher mit einem Betrag von 23.000 EUR beteiligen. Die gesamten Maßnahmen werden ca. 135.000 EUR kosten. Das staatliche Bauamt hat die Höhe seiner Kostenbeteiligung nochmals überprüft und wird sich nun mit einem Betrag von 33.553 EUR an den anfallenden Kosten beteiligen. Der Gemeinderat erkennt die Höhe der Kostenbeteiligung an.

Breitbanderschließung von Karlskron Auf Antrag von Gemeinderätin Froschmeier hin wird der Tagesordnungspunkt der Breitbanderschließung von der nichtöffentlichen auf die öffentliche Sitzung gelegt. Bürgermeister Kothmayr verliest einen Gesprächsvermerk von dem Treffen in Rudelzhausen. Herr Meierich von der Dt. Glasfaser sagt, dass man nach der Übernahme der Firma Sacoin Zeit gebraucht habe um sich neu zu organisieren. In Rudelzhausen und in Oberhausen gäbe es mittlerweile wirtschaftliche Probleme, weil die Kosten für die Bauarbeiten zu hoch waren. Deshalb möchte die Deutsche Glasfaser nunmehr maximal 1.300 EUR für einen Hausanschluss ausgeben. Mehr wäre nicht akzeptabel. Frühester möglicher Baubeginn für Karlskron wäre der August 2013. Nun soll ein Gestattungsvertrag für die Nutzung der gemeindlichen Wege und Verkehrsflächen und ein Grundlagenvertrag mit der Dt. Glasfaser unterzeichnet werden. Der Grundlagenvertrag regelt die weitere Vorgehensweise. So soll am Ausbau des Netzes gearbeitet werden, auch wenn man noch nicht weiß, ob und mit welchem Betrag die Gemeinde sich am Bau des Netzes beteiligen möchte. Bürgermeister Kothmayr führt weiter aus, dass die Deutsche Glasfaser Kaufinteresse an den Grundstücken für die POP-Standorte hat. Die Gemeinden Petersaurach und Karlskron lassen im Moment den Gestattungsvertrag und den Grundlagenvertrag von einem Rechtsanwalt prüfen. Die Gemeinde hat sich eine “Dead-Line” gesetzt. Wenn bis Mitte Oktober keine Entscheidung getroffen werden konnte, wird man sich auch anderweitig orientieren. Gemeinderätin Froschmeier fragt, warum so sehr an der Deutschen Glasfaser festgehalten wird und warum nicht auch ComIN mit ins Boot geholt wird. Bürgermeister Kothmayr sagt, es bestünden berechtigte Hoffnungen, dass der Haushalt mit der Deutschen Glasfaser nicht zu sehr belastet werden müsse. Es müssten auch alle Ortsteile angeschlossen werden. Er sagt, er sei keinesfalls mit der Deutschen Glasfaser verheiratet und würde sicher auch andere Bewerber mit ins Boot holen. Man müsse eben die Problematiken und Bedingungen besprechen. Gemeinderätin Froschmeier weist darauf hin, dass die Firma ComIN seit geraumer Zeit auf Informationen aus dem Rathaus wartet, die ihr aber nicht zur Verfügung gestellt würden. Bis heute seien über 320.00 EUR für die Erstellung eines Breitbandnetzes mit der Firma Sacoin bzw. Deutsche Glasfaser investiert worden. Nun müsse ein Anwalt bezahlt werden. Sie ist der Ansicht, es wäre endlich an der Zeit ein weiteres Angebot einzuholen.

Verfasst am 15.07.2013 um 22:07 Uhr von .
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