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04Aug

Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen zum aktuellen Stand des Glasfaserprojektes in Karlskron

Rund 1.400 Karlskroner Haushalte haben einen Vertrag zum Erhalt eines Glasfaseranschlusses unterzeichnet.
Die Karlskroner Bürger wollen ein Glasfasernetz – dennoch sieht es im Moment so aus, als stünde ein Karlskroner Großprojekt vor dem Scheitern.
Wir freuen uns, dass endlich auch Teile des Gemeinderates erkannt haben, dass es so nicht weiter gehen kann. Der Ortsverband der Bündnis 90/Die Grünen Karlskron begrüßt deshalb den Vorstoß von Gemeinderätin Froschmeir.

Alle Unterzeichner für einen Glasfaservertrag hatten zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses großes Vertrauen in die Gemeindeverwaltung und darauf gewartet, dass die ersten Anschlüsse noch im Herbst 2012 ans Netz gehen werden. Alle weiteren Anschlüsse sollten im Frühjahr 2013 verlegt werden.

Bislang ist nichts geschehen, außer dass die Firma Sacoin Insolvenz angemeldet hat, von der Deutschen Glasfaser übernommen wurde und die Gemeinde immer weiter abwartet, wie sich das Projekt von alleine entwickeln oder lösen wird.
Alle Vertragsnehmer haben zunächst auf die Firma Sacoin gewartet. Nach der Insolvenz der Firma Sacoin wurde auf den „Retter“ gewartet. Nun wird darauf gewartet, ob dieser Retter ein Glasfasernetz in Karlskron erstellen will – oder nicht.
Wenn wir bis Mitte Oktober warten, wie von Bürgermeister Kothmayr in der Gemeinderatssitzung gesagt wurde, wäre seit der Insolvenz der Firma Sacoin sage und schreibe ein Jahr vergangen ohne, dass sich die Gemeinde in irgendeiner Weise bewegt hat. Es ist nichts passiert. Es wurde nichts vorangebracht. Es wurde nichts entschieden.
Wie lange soll das noch so weiter gehen?

Der Ortsverein von Bündnis 90/Die Grünen ist der Meinung, dass alle Interessenten, die einen Vertrag zum Erhalt eines Glasfaseranschlusses unterzeichnet haben nicht mit der Deutschen Glasfaser verheiratet sind. Jeder, der einen Vertrag für einen Glasfaseranschluss unterschrieben hat, möchte einen solchen bekommen. Kostengünstig und verlässlich.
Mit der Deutschen Glasfaser haben wir im Moment einen Partner an Bord, der – ebenso wie die Firma Sacoin –  lediglich Dinge in Aussicht stellt, bis heute aber keine Leistungen erbracht hat.
Es wäre inzwischen genügend Zeit gewesen endlich mit der Ausführung des Projekts zu beginnen. Es ist aber nichts passiert. Man kann fast den Eindruck gewinnen, die Deutsche Glasfaser möchte immer weiter Nachverhandeln oder das Projekt „sterben lassen“.
Von der ursprünglich beabsichtigten Ausgestaltung des Projekts ist inzwischen nicht mehr viel übrig.

Die Deutsche Glasfaser würde das Netz am liebsten ohne Beteiligung der Gemeinde erstellen. Das Glasfasernetz wäre, nicht wie ursprünglich propagiert ein Netz von den Bürgern für die Bürger, sondern einfach ein Glasfasernetz, das ein Unternehmen in Karlskron erstellen würde. Erstellen möchte die Deutsche Glasfaser das Netz nicht unter Einhaltung der ortsüblichen Standards. Die Leitungen sollen z.B. nur 30 cm tief in den Boden eingegraben werden.
Falls sich die Gemeinde entschließen sollte, sich an der Erstellung des Netzes zu beteiligen, wäre sie zukünftig auch zu dem Prozentsatz immer an der Instandhaltung des Netzes beteiligt, mit dem sie sich an den Kosten für den Bau des Netzes beteiligen würde. Bei einer Bauweise unter Missachtung aller üblichen Baustandards, ein unüberschaubares finanzielles Risiko.

Hinzu kommt, dass ein Vertrag mit der Deutschen Glasfaser jedem Anschlussnehmer monatlich 10 Euro mehr kostet, als ein Glasfaseranschluss bei vergleichbaren Anbietern am Markt.

Mittlerweile ist der regionale Anbieter ComIN bereit, ein Glasfasernetz in Karlskron zu erstellen.
ComIN hat in unserer Region bereits viele Erfolge vorzuweisen.
Von ComIN würde das Netz von einem regionalen Unternehmen unter Einhaltung der üblichen baulichen Standards erstellt und die Endkunden würden einen Glasfaseranschluss zum ortsüblichen Preis erhalten.

Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen fordert die Gemeinde auf, alle potentiellen Anschlussnehmer zu befragen, ob sie bereit wären einen neuen Vertrag mit ComIN abzuschließen und so zeitnah einen um monatlich 10 EUR günstigeren Glasfaseranschluss zu erhalten, der unter Beachtung aller ortsüblichen Standards hergestellt würde.

Der Firma ComIN sollte, wie damals der Firma Sacoin, die Möglichkeit gegeben werden sich den Bürgern in diversen Versammlungen vorzustellen. Eine so großangelegte Kampagne wie für die Firma Sacoin wird sicher nicht nötig sein, weil die Deutsche Glasfaser von vielen Personen in Karlskron inzwischen derart negativ gesehen wird, dass es ein leichtes wäre den Wechsel zu einem vertrauenswürdigen, regional bekannten Anbieter zu vollziehen.

Der Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen Karlskron erklärt sich bereit, eine neuerliche Sammlung von Verträgen mit der Firma ComIN zu unterstützen.

Wir weisen die Gemeinde darauf hin, dass es von Seiten der Gemeinde keiner neuerlichen europaweiten Ausschreibung bedarf. Diese Information wird fälschlicherweise von Bürgermeister Kothmayr immer wieder ins Feld geführt.

Wenn Bürger von Karlskron mit der Firma ComIN Verträge schließen und die Firma ComIN dann auf ihre Kosten ein Glasfasernetz in Karlskron erstellt, muss die Gemeinde Karlskron der Firma ComIN lediglich eine Aufgrabungsgenehmigung erteilen.
Die Gemeinde hätte keinerlei Zahlungen an die Firma ComIN zu leisten und damit ist eine Ausschreibung sicher nicht notwendig.

Der Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen Karlskron wundert sich sehr, dass die Gemeindeverwaltung diesen Sachverhalt scheinbar nicht richtig einschätzen und beurteilen kann.

Zur Erklärung: Unser Gasnetz wird von den Stadtwerken Ingolstadt erstellt und betrieben. Die Gemeinde erlaubt den Stadtwerken auf Gemeindegebiet Leitungen zu verlegen. Eine Ausschreibung Seitens der Gemeinde ist zur Erstellung und Erweiterung des Gasnetzes nicht erforderlich.
Wie kommt man zur Annahme, bei einem Glasfasernetz das ComIN auf seine Kosten erstellt, könnte das anders sein – zumal die Stadtwerke Ingolstadt mehrheitlicher Anteilseigener an ComIN sind?

 

Verfasst am 04.08.2013 um 18:49 Uhr von .
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