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11Sep

Gemeinderatssitzung am 11.09.2013

Interkommunales Industriegebiet „Brautlach-Süd“
Die Gemeinde Karlskron und die Gemeinde Baar-Ebenhausen beabsichtigen auf einer Fläche von 14 Hektar ein gemeinsames Industriegebiet zu entwickeln.
Der Flächenmäßige Anteil der Gemeinde Karlskron beläuft sich auf 3,4 Hektar. Allerdings ist die Beteiligung der Gemeinde Karlskron zwingend erforderlich, weil nur Karlskron die nötige Infrastruktur zur Verfügung stellen kann.
Im Flächennutzungsplan von Karlskron ist die entsprechende Fläche bereits als Industriegebiet ausgewiesen. Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Baar-Ebenhausen müsste entsprechend geändert werden.
Konkret hat die Gemeinde Baar-Ebenhausen mit einem Investor laut Bürgermeister Weyand von Baar-Ebenhausen bereits einen Vorvertrag geschlossen. Bei dem Investor handelt es sich um ein Logistik- und Transportunternehmen das rund um die Uhr arbeiten möchte. Aus diesem Grund kommt eine Ausweisung als Gewerbegebiet nicht in Frage – die Ausweisung für diesen Investor muss zwingend als Industriegebiet erfolgen. Der Investor  möchte sich spätestens bis Oktober nächsten Jahres an der fraglichen Stelle niederlassen und spätestens im Mai nächsten Jahres mit dem Bau beginnen. Falls das Logistikzentrum gebaut wird, würde das bis zu 250 Arbeitsplätze schaffen. Die anfallende Gewerbesteuer würde zu 63,5 % nach Baar-Ebenhausen fließen und zu 36,5 % nach Karlskron.
Damit das Projekt auch zeitnah und schnell verwirklicht werden könne, sei die Gründung eines Planungsverbandes nötig, so Weyand und Kothmayr. Die Führung des Planungsverbandes soll Karlskron übernehmen.
Die Frage von Gemeinderat Kübler ob wir hier in Karlskron ein Industriegebiet wirklich bräuchten, wurde nicht beantwortet. Auch die Frage von Gemeinderätin Froschmeir was passieren würde, wenn sich so ein Logistikzentrum  mal nicht mehr rentieren würde konnte nicht abschließend geklärt werden.

Der Gemeinderat stimmt der Gründung eines Planungsverbandes zu und beschließt die Verbandssatzung einstimmig.

Als Planungsräte werden von der CSU Bernd Nentwig und als sein Stellvertreter Florian Raba beschlossen. Christa Froschmeir stellt sich ebenfalls als Verbandsrätin zur Wahl.  Gemeinderat Ippi sagte auf die Bewerbung von Frau Froschmeir hin, die Verbandsräte seien in der Fraktionssitzung so beschlossen worden und sie stünde ohnehin bei der nächsten Wahl nicht mehr auf der Liste der CSU.
Daraufhin erklärte Christa Froschmeir, sie sei nicht zur Fraktionssitzung geladen worden. Allem Anschein nach, wird Gemeinderätin Froschmeir innerhalb ihrer Fraktion nicht mehr ordentlich informiert und mit einbezogen.

Von der SPD wurden Thomas Krammer und als sein Stellvertreter Peter Poferl zu Verbandsräten bestellt und von der FW Erwin Kübler und als sein Stellvertreter Andreas Schwinghammer. Die verbleibenden zwei Verbandsräte sind Bürgermeister Kothmayr und Bürgermeister Weyand.

Breitbanderschließung in der Gemeinde Karlskron
Die Deutsche Glasfaser hätte bis 26. August eine Kostenaufstellung für die Erstellung des Glasfasernetzes liefern sollen. Das ist nicht erfolgt. Auch bis 02.09.2013 hat die Deutsche Glasfaser die entsprechenden Daten nicht aufgeliefert.
Allerdings ging ein Schreiben von Herrn Ralf Pütz ein. Aus diesem Schreiben geht hervor, dass für die Gemeinden Petersaurach und Karlskron noch keine Möglichkeit für einen wirtschaftlichen Ausbau gefunden werden konnte. Zurzeit würde versucht von weiteren Generalunternehmern angepasste Preise zu bekommen, bei denen die Verlegung per Micro-Trenching berücksichtigt würde. Diese Angebote könnten in den nächsten drei Wochen zugesichert werden. Danach würde die Ausarbeitung aber weitere drei Wochen in Anspruch nehmen.
Der gemeinsam gesetzte Termin von Ende August konnte nicht gehalten werden. Unter den aktuellen Voraussetzungen könnte frühestens Ende Oktober mit dem Ausbau begonnen werden. Herr Pütz teilte mit, die Deutsche Glasfaser habe weiterhin großes Interesse am Bau des Projekts.
Allerdings wird die Deutsche Glasfaser das Projekt nicht verwirklichen können, wenn sie den Banken die Wirtschaftlichkeit dieses Projekts nicht darstellen kann. Falls die anderen Generalunternehmer auch kein wirtschaftliches Angebot unterbreiten, dann muss die Deutsche Glasfaser Ende Oktober das Projekt für gescheitert erklären.

Bürgermeister Kothmayr sagt, er sei nun am Ende seiner Geduld. Er glaube nicht, dass sich in den nächsten drei Wochen andere Erkenntnisse ergäben. Immerhin gehe dieses Spiel nun seit März so.
Bürgermeister Kothmayr schlägt vor, das Geschäftsverhältnis mit der Deutschen Glasfaser zu lösen. Die GmbH in Gründung soll abgewickelt werden. Alternative Angebote sollen weiter verfolgt werden.
Die Gemeinderäte stimmen diesem Vorschlag zu.
Weiterhin wird die Verwaltung vom Gemeinderat beauftragt bis zur nächsten Sitzung ein alternatives Angebot einzuholen.

Im neuen Baugebiet Pobenhausen soll ein Spielplatz angelegt werden. Mit der Firma Wipfler wird abgestimmt, ob der Rasen heuer noch gesät wird.
Außerdem sollen die Straßenschilder für „Am Kornberg“ bestellt und angebracht werden.

In der Fruchtheimer Straße fehlen noch die 30-er Schilder und auch die Hinweisschilder, dass die Straße für den LKW-Verkehr gesperrt ist. Diese werden angebracht.

Auch in Mändlfeld fehlen noch die 30-er Schilder, die 80-er Schilder und die Beschilderung für die Kurve. Diese Schilder wurden bereits bestellt und müssten in den nächsten Tagen angebracht werden.

Der Rasen und die Hecken im neuen Friedhof müssen besser gepflegt werden.

Verfasst am 11.09.2013 um 22:47 Uhr von .
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