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Allgemein » Gemeinderatssitzung vom 12.12.2016
13Dez

Gemeinderatssitzung vom 12.12.2016

1. Die Niederschrift vom 21.11.2016 wurde genehmigt

2. Bauanträge

allen eingereichten und nachfolgend aufgeführten Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt

2.1 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl-Nr. 444/48 Gmkg Karlskron, Tulpenstr.23 a, Mändlfeld

2.2 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 828/7 Gmkg. Karlskron, Hauptstr. in Karlskron

2.3 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE auf dem Grundstück Fl-Nr.444/5 Gmkg Karlskron, Tulpenstr.1, Mändlfeld

3. Bauleitplanung Nachbargemeinden

Keine Einwände seitens der Gemeinde Karlskron zu den Bauleitplanungen der Nachbargemeinden

3.1 Gemeinde Brunnen

Aufstellung Bebauungsplan „Drahtschneider II“ und 7.Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen, Verfahren nach § 4 Abs.1 BauGB

3.2 Markt Reichertshofen

Bebauungsplan Nr. 40 „Gewerbegebiet Herrnfleck “mit Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1 „Industriegebiet Ost“ und Nr. 5 „Gewerbegebiet Ost und Mischgebiet Thannbergstraße“, Verfahren nach § 4 Abs.2 BauGB

4. Vorstellung der Eckdaten Haushaltsplan 2017

Die Verwaltung stellte die ersten Eckdaten zum Haushalt 2017 vor. Das Jahr 2016 verlief aus finanzieller Sicht für die Gemeinde deutlich positiver als veranschlagt. Höhere Einnahmen als geplant, stehen geringeren Ausgaben gegenüber. Einige Vorhaben, die aus den unterschiedlichsten Gründen nicht wie geplant verwirklicht werden konnten, verschieben sich ins Folgejahr. Für 2017 wird mit deutlich reduzierten (1 Mio.) Gewerbesteuereinnahmen gerechnet und auch die Schlüsselzuweisungen werden aufgrund der positiven Vorjahre entfallen. Positiv entwickelt sich weiterhin der Anteil an der Einkommenssteuer. Alles in allem wird sich die Haushaltslage im kommenden Jahr deutlich anspannen. Jedoch wird bei gebotener Ausgabendisziplin ein Haushalt ohne Neuverschuldung möglich sein. Die Fraktionen sind angehalten bis zur anstehenden Haushaltsausschusssitzung Vorschläge zu möglichen Einsparungs- und Optimierungsmaßnahmen zu erarbeiten.

5. „Wir füreinander – die Nachbarschaftshilfe“

Die Gemeinde Karlskron beteiligt sich weiterhin mit 1000 Euro an dem Projekt

6. Umweltschutzpreis 2016

Der Umweltschutzpreis 2016 geht je zu Hälfte an die Preisträger Familie Stoll-Kreil aus Pobenhausen und Herrn Wolfgang Bock aus Mändlfeld.

7. Anfragen und Mitteilungen

Immer noch erregt ein dauerhaft über den Gehweg der Schillerstraße im Gemeindeteil Josephenburg gelegter Entwässerungsschlauch einer Wärmepumpe die Gemüter. Trotz mehrmaliger Aufforderung durch die Gemeindeverwaltung wurde der Schlauch bis heute nicht entfernt. Im Gegenteil, mittlerweile wurde der Schlauch teilweise durch ein fest installiertes Rohr ersetzt. Bürgermeister und Verwaltung wurden vom Gemeinderat aufgefordert geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

Die Abfallbehältnisse am Friedhof Karlskron werden zukünftig zu den Spitzenbedarfszeiten vergrößert und vom Bauhof geleert.

8. Jahresrückblick von Bürgermeister Kumpf und den Fraktionssprechern

Verfasst am 13.12.2016 um 10:17 Uhr von .
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